Schutzrechte und Schutzformen

Eine sehr gute und umfassende Einführung in das Patentwesen bieten die online-Kurse des Europäischen Patentamts.

European Patent Office   e-learning center

Um geistiges Eigentum, Erfindungen, Bezeichnungen o. ä. zu schützen, gibt es verschiedene Wege. Welche Strategie am besten geeignet ist, um die eigenen Rechte zu sichern und durchsetzen zu können, hängt von verschiedenen Faktoren wie z. B. Anwendbarkeit, (gewerblichem) Ziel, Schutzumfang oder Budget ab.

In der Aufzählung sind die Charakteristika einiger gängiger Schutzformen dargestellt.

Patente

Neue Erfindungen bzw. Verfahren mit technischem Charakter, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind

Gebrauchsmuster

Technische, patentfähige Erfindungen, keine technischen und chemischen Verfahren (Neuheitsschonfrist 6 Monate)

Marken

Worte, Buchstabenfolgen, Zahlen, Logos, Farbkombinationen, Hörmarken (Tonfolgen) etc. für Waren oder Dienstleistungen in verschiedenen Klassen

Geschmacksmuster

Zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen, Vorlagen für Gestaltungsformen, Design von Produkten, Muster (Neuheitsschonfrist: 1 Jahr)

Firmennamen

Kein Schutzrecht i. e. S., automatisch geschützt durch das Handelsregister (im selben Amtsgerichtsbezirk und in der selben Branche), zusätzlich als Marke anmeldbar (dann stärkerer Schutz)

Domains

Kein Schutzrecht i. e. S., Internet-Adresse (registriert bei der Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft DENIC eG ), zusätzlich als Marke anmeldbar (dann stärkerer Schutz)