Kommission für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung (Dual Use)

Jede/r bei der DFG antragberechtigte Wissenschaftler*in der MNF kann geplante oder zur Verlängerung anstehende eigen- oder drittfinanzierte Forschungsvorhaben von einer Kommission prüfen lassen.

Die Kommission wird nur auf Antrag tätig. Dieser ist 3 Monate vor Beginn einer Studie/eines Projekts mit den erforderlichen Unterlagen zu stellen. Die antragstellenden Wissenschaftler*innen weisen bei Einreichen ihres Antrags auf die entsprechenden Papiere und ihnen ersichtliche und für die Beurteilung durch die Kommission relevante Risiken im Falle der Durchführung des Forschungsprojekts hin.

Die Kommission gibt durch die Erteilung eines Ethikvotums Hilfe und Beratung in Bezug auf ethische Aspekte ihrer Forschung im Bereich Dual Use. Die wissenschaftliche und rechtliche Verantwortung der antragstellenden Wissenschaftler*innen bleibt davon unberührt. Die Arbeit der Kommission besteht in einer Empfehlung, die weder die Prüfung von Datenschutzrecht zum Gegenstand hat noch den Zweck und das Ziel, die antragstellenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von der Notwendigkeit der Einhaltung des geltenden Rechts zu entlasten.

Soweit im Rahmen eines Antrags datenschutzrechtliche Fragen zu klären sind, so wird an die zuständige Stelle verwiesen. Eine Bearbeitung der Anträge durch die zuständige Kommission erfolgt erst, wenn die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens geklärt ist.

Dem Antrag ist ferner eine Erklärung beizufügen, ob, gegebenenfalls wo und mit welchem Ergebnis, bereits vorher oder, etwa bei multizentrischen Studien, gleichzeitig Anträge gleichen Inhalts gestellt und ggf. abgelehnt worden sind.