Juristische Fakultät

Vortrag - Die neue EU-Kommission und die Zukunft der Gleichstellungspolitik in der EU

Nachdem vor zwei Tagen das neue Kollegium der EU Kommissarinnen und Kommissare unter Ursula von der Leyen ins Amt getreten ist, findet am kommenden Mittwoch, den 11.12.19 (16-18 Uhr, Raum 124) ein passender Vortrag von Prof. Dr. Gabriele Abels zum Thema "Die neue EU-Kommission und die Zukunft der Gleichstellungspolitik in der EU" statt.

Nach dem Scheitern des sog. Spitzenkandidatenprinzips bei den Europawahlen 2019 wurde Ursula von der Leyen vom Europäischen Rat am 2. Juli 2019 überraschend als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin nominiert. Diese Nominierung wurde intensiv diskutiert und vielfach kritisiert – wegen der Person und wegen der Umstände. Erstmals soll damit nach mehr als 60 Jahren eine Deutsche und erstmals eine Frau Präsidentin der Europäischen Kommission werden. In den folgenden Wochen warb von der Leyen um Unterstützung ihrer Kandidatur im Europäischen Parlament, wo sie gleichwohl die Abstimmung am 16. Juli 2019 nur mit sehr knapper Mehrheit für sich entscheiden konnte. In ihrer Bewerbungsrede bezog sie explizit gleichstellungspolitische Positionen: „Exactly 40 years ago, Simone Veil was elected as the first female President of the European Parliament and set out her vision for a fairer and more united Europe … And 40 years later, I can say with great pride that we finally have a female candidate for European Commission President.” Zudem gab sie verschiedene Versprechen ab: Geschlechterparität unter den Kommissar*innen, Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen, Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, v.a. Lohngleichheit. Sie proklamiert eine „Union der Gleichheit.“ Zugleich arbeitet die Kommission auch unter Jean-Claude Juncker schon länger an einer neuen Gleichstellungsstrategie. Was also ist von der neuen EU-Kommission zu erwarten? Ist dies gar der Aufbruch in eine feministische EU? Welche Möglichkeiten hat die neue Kommission, Gleichstellungspolitik voranzutreiben? Unter welchen endogenen und exogenen Restriktionen operiert sie?

Prof. Dr. Gabriele Abels ist Jean Monnet-Professorin für deutsche und europäische Politik am Institut für Politikwissenschaft. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Demokratisierung der EU, die Rolle von Parlamenten und Regionen in der EU-Politik, Integrationstheorien und Genderperspektiven auf die EU. Sie ist Ko-Herausgeberin des „Routledge Handbook Gender and EU Politics“ (in Vorbereitung; erscheint Herbst 2020).