Uni-Tübingen

22.12.2020

Corona: Schulen und Kinderbetreuung

Rundmail an alle Beschäftigten (außer Medizin)

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, bleiben alle Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Baden-Württemberg bis einschließlich 10. Januar 2021 geschlossen. Ob die genannten Einrichtungen am 11. Januar wieder vollständig öffnen werden, ist derzeit offen und dürfte maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen abhängen.

Wie bereits in der Rundmail vom 2. Dezember dargelegt, haben aktuell die meisten Beschäftigten auf Basis der bestehenden Dienstvereinbarungen die Option auf fallweise Arbeit von zu Hause oder auf alternierende Telearbeit. Wo immer möglich, soll weiterhin großzügig Arbeit von zu Hause gewährt werden . Entsprechende Anträge der Beschäftigten sind mit dem vorgesehenen Formblatt an die jeweiligen Vorgesetzten zu richten, mit diesen abzustimmen und an die Personalabteilung zur Dokumentation weiterzuleiten.

Betroffenen Beschäftigten mit Betreuungsaufgaben stehen nach wie vor verschiedene Möglichkeiten offen. So bleibt weiterhin die Möglichkeit, von zu Hause zu arbeiten, vorhandenes Arbeitszeitguthaben oder noch vorhandenen Urlaub in Anspruch zu nehmen. Die Landesregierung weist zudem auf die Möglichkeit hin, Sonderurlaub zu nehmen. Tariflich Beschäftigte, die „ihre Kinder notwendigerweise selbst betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, haben nach Maßgabe des § 56 Abs. 1a IfSG einen gesetzlichen Entschädigungsanspruch. Diese Entschädigung beträgt derzeit 67 % des entstandenen Verdienstausfalls, maximal 2.016 € pro Monat für bisher maximal 6 Wochen. Bevor der Entschädigungsanspruch geltend gemacht werden kann, sind vorrangig positive Arbeitszeitguthaben und Alturlaub aus dem Jahr 2019 und früher in Anspruch zu nehmen. Für die Zeit, in der ohnehin Schulen oder Betreuungseinrichtungen geschlossen sind (reguläre Schul- oder Kitaferien), ist gesetzlich keine Entschädigung vorgesehen.“ Für Beamtinnen und Beamte gilt ein solcher Entschädigungsanspruch nicht.

Beschäftigten, die nicht über positive Arbeitszeitguthaben verfügen, kann darüber hinaus bei Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge bzw. in besonderen Härtefällen eine Freistellung unter Fortzahlung des Entgelts bewilligt werden. Dies sind beispielsweise Alleinerziehende ohne Betreuungsmöglichkeit für Kinder oder pflegebedürftige Angehörige.

Ich bitte um Verständnis dafür, dass bei entsprechenden Anträgen eine Freistellung für jene Tage ausgeschlossen ist, an denen Schulen und Kitas regulär, also ferienbedingt, geschlossen wären. Beschäftigte, die auf diese Härtefallregelung zurückgreifen müssen, wenden sich bitte an ihre Personalsachbearbeiterin oder ihren Personalsachbearbeiter.

Hochschulleitung und Personalrat werden die Situation Anfang Januar neu bewerten und dann entscheiden, ob die beschriebenen Regelungen über den aktuellen Lockdown bis zum 10. Januar 2021 hinaus fortgesetzt werden. 
Auch wenn in den kommenden Wochen die Impfung erster Bevölkerungsgruppen beginnt, ist jetzt schon absehbar, dass die Pandemie unser Leben mindestens bis Mitte 2021 bestimmen wird. Wir brauchen daher mehr denn je einen langen Atem. Die Corona-Pandemie zehrt an unseren Kräften. Das ist in vielen Gesprächen zu spüren, die ich mit Menschen innerhalb und außerhalb unserer Universität führe. Daher wünsche ich Ihnen, dass Sie während der nun anstehenden Feiertage ein wenig Ruhe finden und Kraft tanken können. Lassen Sie uns alle einen Beitrag dazu leisten, die Pandemie im kommenden Jahr gemeinsam zu besiegen.

Bleiben Sie gesund – Herzlichst!

Professor Dr. Bernd Engler
Rektor

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