17.01.2021

Forum Junge Rechtswissenschaft: Bianca Scraback präsentiert innovative Lösung im Internationalen Zivilverfahrensrecht

Es war für die Fakultät eine wahre Freude, für den zweiten digitalen Vortrag im Rahmen des Forums Junge Rechtswissenschaft am 13. Januar 2021 Bianca Scraback von der Universität Bonn gewinnen zu können.

Mit einem ebenso differenzierten wie lebendigen Vortrag stellte Scraback ihre Lösung zu einer diffizilen Problematik im Internationalen Zivilverfahrensrecht vor: Wenn sich in vertraglichen oder außervertraglichen Rechtsstreitigkeiten mehrere Zuständigkeiten auftun, wie soll dann das zuständige Gericht bestimmt werden? Die Referentin verdeutlichte diese in Art. 7 Nr. 1 und 2 Brüssel-Ia-VO angelegte Problematik unter anderem am Beispiel einer Influencerin, die via YouTube ein bestimmtes Produkt negativ bewertet: In welchem Mitgliedstaat soll das betroffene Unternehmen seine Unterlassungsklage erheben dürfen? Scraback präsentierte eine klare und pragmatische These: Sie möchte diese Konstellationen über ein begrenztes Klägerwahlrecht lösen. Dieses soll durch eine doppelte „Untergeordnetheit“, die gewisse Mindest- und Maximalbedingungen an den gewählten Gerichtsort stellt, beschränkt werden, um zu verhindern, dass der Beklagte von diesem Wahlrecht gänzlich überrascht werden kann. Insbesondere im Hinblick auf die Konfliktkonzentration und die Rechtssicherheit verspricht dieser Ansatz, so die Referentin, gegenüber der derzeitigen Lösung des EuGH bedeutende Vorteile. Dieser innovative Lösungsvorschlag wurde anschließend im Auditorium freudig aufgegriffen. Insbesondere wurde der Frage nachgegangen, anhand welcher Kriterien diese doppelte „Untergeordnetheit“ ermittelt werden könnte und ob diese Lösung nicht zu einer Privilegierung der größeren Mitgliedstaaten der EU führen würde. Neulingen des Internationalen Privatrechts verschaffte Scraback erste spannende Einblicke, Expertinnen und Experten bot sie eine Spielwiese, um mit grundlegenden Prinzipien jonglierend Vorzüge und Grenzen der präsentierten Lösung auszuloten. Wir danken Bianca Scraback herzlich für ihren instruktiven und anregenden Vortrag!

Als nächster Referent wird uns Nikolaus Pöchhacker am 3. März 2021 um 18.30 Uhr zu einem Ausflug in die Rechtssoziologie einladen. Er behandelt das Thema „Der material turn in den legal studies“. Den Zugangslink via ZOOM erhalten Interessierte wie immer unter sabine-magdalena.schaeuflerspam prevention@uni-tuebingen.de.

Text: Sabine Schäufler