Institut für Politikwissenschaft

Anstehende Veranstaltungen des EZFF

01./02.12.2022: Tagung "Wie viel Föderalismus verträgt eine Pandemie? Zum Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen"

Der Föderalismus ist in der Covid-19-Pandemie unter Druck geraten. Allenthalben wurde der „Flickenteppich“ der Regulierung im Umgang mit der Pandemie kritisiert. Was in einem Bundesland erlaubt ist, war im anderen verboten. Dabei wechselten die Bundesländer durchaus zwischen „Team Vorsicht“ und „Team Freiheit“ hin und her. Das Kürzel MPK war vorher eher Eingeweihten vertraut, ist seitdem aber in aller Munde. Denn gebannt war der Blick immer auf die Konferenzen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der damaligen Bundeskanzlerin gerichtet.
Es ist nicht das erste Mal, dass in Zeiten der Krise die Strukturen des deutschen Föderalismus in die Kritik geraten. Auch in den sicherheitspolitischen Krisen (etwa im Nachgang terroristischer Anschläge) wurde über die Notwendigkeit von Reformen zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Bundesstaates diskutiert. In der Covid-19-Pandemie wurde die persönliche Betroffenheit von staatlicher Regulierung nicht zuletzt angesichts der bis dahin beispiellosen Eingriffstiefe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger deutlich spürbar.
Vor dem Hintergrund der Debatten stellt sich die Frage nach der Handlungsfähigkeit und dem Reformbedarf des Föderalismus in Krisen, konkret in der Pandemie. Wie lässt sich der Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen erklären? Wie effizient waren die föderalen Strukturen in Deutschland – nicht zuletzt im Vergleich mit anderen Staaten? Sind unitarische Systeme in Krisen handlungsfähiger? Sind möglicherweise gar demokratische Staaten in ihren Entscheidungsprozessen in Krisen zu langsam? Welchen Reformbedarf gibt es für den deutschen Föderalismus und wie kann er umgesetzt werden?

Diese Fragen sollen im Rahmen einer multidisziplinären Fachtagung diskutiert werden, die das EZFF in Zusammenarbeit mit der Akademie für Politische Bildung in Tutzing organisiert.

Das Programm der Tagung finden Sie hier. Bitte nutzen Sie für Ihre Anmeldung dieses Formular.

Zurückliegende Veranstaltungen

Eine Übersicht über die zurückliegenden Veranstaltungen des EZFF sowie deren Programme und entsprechende Aufzeichnungen finden Sie hier.