Gesetze/Gewohnheiten

Singapur ist dafür bekannt, einige kurios erscheinende Gesetzen zu haben, weshalb die Stadt des Öfteren auch als „The Fine-City“ bezeichnet wird. 

  1. Sauberkeit

Mit Singapur verbinden viele die strikten Sauberkeitsregeln. Wer dabei erwischt wird, die Stadt zu vermüllen, muss mit einer Geldstrafe oder Sozialstunden rechnen. Ebenfalls verboten ist das Essen oder Trinken in öffentlichen Verkehrsmitteln. Kaugummikauen ist mittlerweile nicht mehr verboten; Kaugummi kann zu therapeutischen Zwecken in Apotheken gekauft werden. Allerdings muss sich dabei jeder Käufer registrieren lassen. (Singapur.net, 2020)

  1. Verkehr

Für Autofahrer gelten in Singapur relativ strenge Regeln und zudem ist der Besitz eines Autos alles andere als günstig. Für den privaten Autobesitz muss jeder zuerst ein sogenanntes “Berechtigungszertifikat” ersteigern, das zwischen 20.000 und 110.000 Singapur-Dollar kostet. Zusätzlich bezahlen Autobesitzer 44 Cent Abgabe pro Liter Benzin. (Zukunft Mobilität, 2010)

Da Singapur lange unter britischer Kolonialherrschaft stand, gilt Linksverkehr. Auf den Straßen liegt die Höchstgeschwindigkeit bei 50 km/h und auf den Expressways bei 70-80 km/h. Der Öffentliche Nahverkehr hat im Straßenverkehr meist Vorrang und es gibt speziell für Busse und Taxen ausgewiesene Fahrspuren. Wer Verkehrsregeln missachtet, steht schon bei wenigen Verstößen ohne Führerschein da. In Singapur gibt es ein Punktesystem nach dem Verstöße geahndet werden, ähnlich wie in Deutschland. Generell müssen Straßennutzungsgebühren bezahlt werden. An den sogenannten „ERPs“ muss Mautgebühr bezahlt werden, die nach Tageszeit variiert. Diese Mautstellen stehen ebenfalls auf den Expressways, jedoch zahlt man hier nur von 7:30 bis 9:30 Uhr. (Orangesmile, 2020)

Nicht nur im Autoverkehr, auch im Fußgängerverkehr gelten zu beachtende Regelungen. Wer beispielsweise in der Nähe eines Fußgängerüberwegs verkehrswidrig die Straße überquert, kann mit einer Strafe von 50 Singapur-Dollar geahndet werden. (Singapur.net, 2020)

  1. Homosexualität

Homosexuelle Praktiken sind in Singapur verboten und können hohe Strafen nach sich ziehen. Trotzdem wird jährlich das sogenannte Pink Dot Festival für die LGBTQ Community veranstaltet. Dort dürfen jedoch nur Staatsangehörige aus Singapur teilnehmen, da die Teilnahme von ausländischen Staatsangehörigen verboten ist. (Auswärtiges Amt, 2020)

  1. Rauchen

Bestimmungen zum Rauchverbot wurden schon 1970 erlassen und es darf nur an bestimmten Orten geraucht werden, um Nichtraucher zu schützen. Unter 18 Jahren ist der Konsum von Zigaretten verboten. Rauchen ist in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln, in Einkaufszentren sowie weiteren Einrichtungen verboten und wird mit bis zu 1.000 Dollar geahndet. Es gibt jedoch eine ganze Liste an Ausnahmen. (National Environment Agency, 2020)

  1. Alkohol

Alkoholkonsum in Singapur ist zwar nicht verboten, trinkt man jedoch zwischen 22.30 und 7.00 Uhr an öffentlichen Plätzen, ist dies strafbar. Dazu zählen auch nicht lizensierte Restaurants/Bars. Ordnungswidriges und unanständiges Verhalten, vor allen Dingen in betrunkenem Zustand, kann mit einer Geld- oder Gefängnisstrafe geahndet werden. (Singapur.net, 2020)

  1. WLAN

Das Nutzen eines ungeschützten WLAN-Netzwerks gilt in Singapur als eine Straftat. Wer das trotzdem riskiert, dem droht eine Strafe von 10.000 Singapur-Dollar oder drei Jahre Haft. (Singapur.net, 2020)

  1. Todesstrafe, Prügelstrafe und Freiheitsstrafe

In Singapur existiert weiterhin die Todesstrafe. Sie steht als Konsequenz auf bestimmte Delikte wie Mord, aber auch Drogenbesitz. Schon der Besitz von mehr als 15g Heroin bzw. 500g Marihuana wird mit der Todesstrafe oder lebenslanger Freiheitsstrafe geahndet. Zusätzlich ziehen verschiedene Straftaten Prügelstrafen nach sich. Auch das unangemessen Verhalten von Männern gegenüber Frauen kann in Bars, Diskotheken und anderen Lokalitäten zu Festnahmen, Haftstrafen und im Extremfall zu Prügelstrafen führen.

Singapur gilt allgemein als sehr konsequent, was strafrechtliche Vollzüge betrifft. Dabei werfen Amnesty International und weitere Menschenrechtsorganisationen der Regierung des Öfteren Menschenrechtsverletzungen vor. (Amnesty International, 2018)

  1. Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung

Mindestens vier Wochen vor einer Versammlung oder Veranstaltung muss eine Genehmigung beantragt und der voraussichtliche Umfang der Polizei gemeldet werden. Bei Verstößen drohen Geldbußen von bis zu 20.000 Singapur-Dollar, bis zu einem Jahr Haft oder beides. Die Genehmigung kann von den Behörden auch verweigert werden, sollte die Versammlung einem politischen Zweck dienen oder ausländische Staatsangehörige mitwirken. Auch das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in Singapur eingeschränkt. Vor allem bei Kritik an der Staatsführung oder Politik erfolgen meist hohe Gefängnisstrafen. (Amnesty International, 2018)

  1. Einbürgerung

Die Einbürgerung nach Singapur kann beantragt werden, wenn sich der Wohnsitz einer Person seit zwei Jahren in Singapur befindet, ein Ehegatte oder unverheiratetes Kind eines singapurischen Staatsangehörigen ist, sowie betagte Eltern eines singapurischen Staatsangehörigen. Danach ist man ein sogenannter „Permanent Resident“. Eine ebenfalls geringe Hürde zur Einbürgerung gilt für Investoren oder Unternehmer, „Employment- und S Pass“ Inhaber und Ausländer mit hohen Qualifikationen. Laut der Aussage eines Vertreters der Konrad-Adenauer-Stiftung in Singapur scheint die Bearbeitung und die Zulassung jedoch eher nach Gehalt und gesellschaftlichem Status zu gehen. 

  1. Wehrpflicht und Staatsdienst

Alle männlichen Staatsbürger Singapurs sind verpflichtet den Nationaldienst zu leisten, sofern sie nicht ausgenommen sind. Wehrpflichtige Personen müssen sich nach Vollendung des 16 Lebensjahrs für den Dienst melden, den sie ab 18 Jahren leisten können.

Nach Abschluss des Wehrdienstes müssen sie für die Dauer ihres Ausbildungszyklus bis zum Alter von 50 Jahren, bis zu 40 Tage pro Jahr dem Staat dienen. (Government of Singapore, 2020)

Fazit

Angesichts dieser konsequenten Maßnahmen ist es keineswegs verwunderlich, dass Singapur eine der sichersten Städte der Welt ist. Die Kriminalitätsrate ist sehr niedrig und man kann sich gefahrlos in der ganzen Stadt bewegen. Trotzdem wird Singapur des Öfteren wegen der strengen Gesetze und der Einschränkungen der Bürgerrechte kritisiert, da nahezu jeder Bereich des Stadtstaats überwacht wird.