13.05.2024

Studium Generale: "Wie wählen? Der lange Streit um das Wahlsystem"

Prof. em. Dr. Rudolf Hrbek am Mittwoch, 15. Mai, 18-20 Uhr c.t., Hörsaal 25 im Kupferbau, im Rahmen der Studium Generale-Reihe "EU Vote! Analysen anlässlich der Europawahl 2024"

Auch bei den zehnten Direktwahlen zum Europäischen Parlament, die vom 6. bis 9. Juni 2024  stattfinden werden, gilt kein einheitliches europäisches Wahlrecht. Das Wahlsystem wird als „polymorph“ bezeichnet. Der Direktwahlakt vom 20. September 1976 gibt nur einen allgemeinen Rahmen für die jeweils nationalen Wahlgesetze der EU-Mitgliedstaaten vor. Hierzu gehört auch das Verhältniswahlrecht in allen Mitgliedstaaten. Zudem haben alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger das Recht, in ihrem aktuellen Wohnsitzland abzustimmen, wenn sie nicht in ihrem Herkunftsstaat leben. Änderungen wurden 2002 und zuletzt 2018 vorgenommen, wobei letztere Änderungen noch nicht in Kraft sind. Sie zielen z.B. auf Sperrklauseln und die Möglichkeit transnationaler, europaweiter Listen ab. Das Europäische Parlament hat zuletzt 2022 eine legislative Entschließung zur Reform des Wahlaktes beschlossen, um die 2018 beschlossenen Änderungen des Wahlrechts durchzusetzen. In Deutschland kommt hinzu, dass mit einem Bundesgesetz ab der Wahl 2024 das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt wurde.
In dem Vortrag werden diese politischen Konflikte um das Wahlrecht – auf EU-Ebene sowie auch in Deutschland – nachgezeichnet und die Wirkungen des Wahlrechts auf das Wahlergebnis und die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments analysiert.

Prof. em. Dr. Rudolf Hrbek ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen sowie Honorarprofessor für europäische Politik- und Governance-Studien am College of Europe in Brügge. Seine Forschungsschwerpunkte sind: politische Systeme der Staaten Westeuropas, Föderalismus, "Europa der Regionen", Subsidiaritätsprinzip, politische Parteien, europäische Integration sowie die Politik der Europäischen Union. 2006 erhielt er das Bundesverdienstkreuz.

Wir freuen uns auf viele Interessent:innen!