Titelblatt
Weltweit gültiger Standard für den Aufbau neuerer Patentschriften:
1. Titelblatt
Bibliographische Angaben und kurze Zusammenfassung
1. Bibliographische Daten
- Aktenzeichen
- Anmeldetag
- Offenlegungstag
- Veröffentlichungstag der Patenterteilung
- Internationale Klassifikation
- Patentinhaber
- Vertreter
- Erfinder
- zur Prüfung herangezogene Dokumente
2. Titel der Erfindung
3. Zusammenfassung
- Bezeichnung der Erfindung
- technische Aufgabe und Zielsetzung
- Merkmale der Lösung, ggf. mehrere Lösungswege
- spezielles Anwendungsgebiet
4. Zeichnung
ggf. wesentliche Zeichnung zur Verdeutlichung des Inhalts der Zusammenfassung
2. Beschreibung der Erfindung und des Stands der Technik
4. Zeichnungen