Titelblatt

Weltweit gültiger Standard für den Aufbau neuerer Patentschriften:

1. Titelblatt

Bibliographische Angaben und kurze Zusammenfassung

1. Bibliographische Daten

Aktenzeichen

Anmeldetag

Offenlegungstag

Veröffentlichungstag der Patenterteilung

Internationale Klassifikation

Patentinhaber

Vertreter

Erfinder

zur Prüfung herangezogene Dokumente

2. Titel der Erfindung

3. Zusammenfassung

Bezeichnung der Erfindung

technische Aufgabe und Zielsetzung

Merkmale der Lösung, ggf. mehrere Lösungswege

spezielles Anwendungsgebiet

4. Zeichnung

ggf. wesentliche Zeichnung zur Verdeutlichung des Inhalts der Zusammenfassung

2. Beschreibung der Erfindung und des Stands der Technik

3. Patentansprüche