Aktuell
02.11.2026
Vortrag 09.12.26: Frankreich – Ein Land am Rande der Regierbarkeit?
Aus der Reihe: Deutschland, deine Nachbarn. Moderation übernimmt Prof. Dr. Gabriele Abels (IfP, Universität Tübingen)
Frankreich galt schon immer als schwer regierbar, doch die politische Lage hat sich in den vergangenen Jahren deutlich zugespitzt: In der Nationalversammlung stehen sich drei politische Blöcke gegenüber, von denen keiner eine Mehrheit besitzt. Die Regierung ist deshalb auf wechselnde Unterstützung angewiesen, politische Entscheidungen werden zunehmend zum Kraftakt. Wie könnten die Präsidentschaftswahlen 2027 Frankreich verändern – und welche Folgen hätte das für Europa und Deutschland?
Inhalt
Charles de Gaulle soll über Frankreich einst gesagt haben: „Wie wollen Sie ein Land regieren, das 258 verschiedene Sorten Käse hat?“ (“Comment voulez-vous gouverner un pays qui a deux cent cinquante-huit variétés de fromage?”). Tatsächlich aber waren die Verhältnisse seinerzeit vergleichsweise übersichtlich. Die politische Kultur Frankreichs war noch nie auf Kompromisse ausgerichtet, aber bis in die 1990er Jahre prägten wenige große Parteien sowie eine starke Stellung des Präsidenten die Politik.
Doch in den vergangenen Jahren hat sich die politische Lage stark verändert – und das Regieren Frankreichs ist damit deutlich schwieriger geworden.
Aktuell stehen sich in der französischen Nationalversammlung drei Blöcke gegenüber, von denen keiner eine Mehrheit hat. Die zentristische Minderheitsregierung ist deshalb auf Unterstützung anderer Parteien angewiesen, um Gesetze zu verabschieden. Um mit einer Minderheitenposition zu regieren, griff die Regierung schon mal auf umstrittene Verfassungsmechanismen wie Artikel 49.3 zurück, der es ihr ermöglicht, Gesetze ohne Abstimmung im Parlament durchzusetzen. Macron hat seit seinem Amtsantritt 2017 sieben Premierminister berufen. Und auch die Verabschiedung des aktuellen Staatshaushaltes glich einem politischen Kraftakt.
Wie lässt sich Frankreich unter diesen Bedingungen regieren? Wie könnte sich Frankreich durch die anstehenden Präsidentschaftswahlen verändern, bei denen unter anderem Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon für sehr unterschiedliche politische Richtungen stehen? Und welche Folgen hat das für die Europapolitik und damit auch für Deutschland?