20.11.2024: Präsentation des "Jahrbuchs des Föderalismus 2024"
Am 20. November 2024 (17:00–20:30 Uhr) haben wir das "Jahrbuch des Föderalismus 2024" in der Berliner Landesvertretung von Baden-Württemberg (Tiergartenstraße 15; 10785 Berlin) vorgestellt.
Nach einem Vorempfang mit schwäbischen Spezialitäten und Getränken (17:00–18:00 Uhr) eröffnete Herr Iordanis Daniel Mouratidis, Leiter des Leitungsstabs des Bevollmächtigten beim Bund, den Abend. Anschließend stellte Prof. Dr. Gabriele Abels, Sprecherin des EZFF, die diesjährige Jubiläumsausgabe des Jahrbuchs und das Schwerpunktthema "Klimawandel – föderale Antworten auf eine globale Herausforderung" vor. Es folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema „Klimaschutz im föderalen Zusammenspiel“ (18:30–19:30 Uhr): Es diskutierten Dr. Felix Schenuit, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Daniel Willeke, 1. Vorsitzender des Bundesverband Klimaschutz (BVKS) und Michael Schäfer, Geschäftsführer von GermanZero unter der Moderation von Prof. Abels. Die Veranstaltung endete mit einem Nachempfang mit Getränken (bis 20:30 Uhr).
Das Europäische Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) ist 1993 von Prof. Dr. em. Rudolf Hrbek als interfakultäres Zentrum an der Universität Tübingen gegründet worden, an dem neben der Politikwissenschaft auch die Rechtswissenschaft und die Geografie beteiligt sind.
Anlässlich des Jubiläums luden das EZFF und das Institut für Politikwissenschaft (IfP) zur Annual Lecture und zum Festakt "30 Jahre EZFF" ein. Im Rahmen des Festaktes wurde die Festschrift "Europäische Union als Prozess" an Prof. Dr. Hrbek übergeben anlässlich seines 85. Geburtstags und in Würdigung seiner Verdienste um die Europa- und Föderalismusforschung.
Der Festakt fand statt am Freitag, den 8. Dezember 2023, 16-18 Uhr c.t. (Großer Senat in der Neuen Aula, Geschwister-Scholl-Platz, 72074 Tübingen) mit einem Rückblick und Ausblick zu 30 Jahre EZFF von Prof. Dr. Gabriele Abels, Sprecherin des Vorstands des EZFF und einem Festvortrag von Prof. Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung, Tutzing, zum Thema "Wenn Deutschlandtempo auf Föderalismus trifft. Zukunftsperspektiven des deutschen Bundesstaates".
22.11.2023: Präsentation des Jahrbuchs des Föderalismus 2023
Die Veranstaltung fand am Mittwoch, 22.11.2023, 17:00 Uhr (Vortragsbeginn 18 Uhr) in der Landesvertretung Baden-Württemberg, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin statt.
Über das Thema "Der deutsche Bevölkerungsschutz zwischem hehrem Anspruch und föderaler Realität" diskutierten Herr Leon Eckert MdB und Frau Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover, unter der Moderation von Frau Prof. Dr. Gabriele Abels.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier.
01./02.12.2022: Tagung "Wie viel Föderalismus verträgt eine Pandemie? Zum Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen"
Der Föderalismus ist in der Covid-19-Pandemie unter Druck geraten. Allenthalben wurde der „Flickenteppich“ der Regulierung im Umgang mit der Pandemie kritisiert. Was in einem Bundesland erlaubt ist, war im anderen verboten. Dabei wechselten die Bundesländer durchaus zwischen „Team Vorsicht“ und „Team Freiheit“ hin und her. Das Kürzel MPK war vorher eher Eingeweihten vertraut, ist seitdem aber in aller Munde. Denn gebannt war der Blick immer auf die Konferenzen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der damaligen Bundeskanzlerin gerichtet. Es ist nicht das erste Mal, dass in Zeiten der Krise die Strukturen des deutschen Föderalismus in die Kritik geraten. Auch in den sicherheitspolitischen Krisen (etwa im Nachgang terroristischer Anschläge) wurde über die Notwendigkeit von Reformen zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Bundesstaates diskutiert. In der Covid-19-Pandemie wurde die persönliche Betroffenheit von staatlicher Regulierung nicht zuletzt angesichts der bis dahin beispiellosen Eingriffstiefe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger deutlich spürbar. Vor dem Hintergrund der Debatten stellt sich die Frage nach der Handlungsfähigkeit und dem Reformbedarf des Föderalismus in Krisen, konkret in der Pandemie. Wie lässt sich der Umgang mit dem Coronavirus und dessen Folgen erklären? Wie effizient waren die föderalen Strukturen in Deutschland – nicht zuletzt im Vergleich mit anderen Staaten? Sind unitarische Systeme in Krisen handlungsfähiger? Sind möglicherweise gar demokratische Staaten in ihren Entscheidungsprozessen in Krisen zu langsam? Welchen Reformbedarf gibt es für den deutschen Föderalismus und wie kann er umgesetzt werden?
Diese Fragen wurden im Rahmen einer multidisziplinären Fachtagung diskutiert, die das EZFF in Zusammenarbeit mit der Akademie für Politische Bildung in Tutzing organisierte.
16.11.2022: Präsentation des Jahrbuchs des Föderalismus 2022
Am 16. November 2022 präsentierte das EZFF gemeinsam mit der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund in Berlin das Jahrbuch des Föderalismus 2022 – nach zwei Jahren der pandemiebedingten Pause endlich wieder im Rahmen einer Präsenzveranstaltung.
Die Präsentation begann mit der Begrüßung der Gäste durch den Dienststellenleiter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Herrn Andreas Schulze, und einem Grußwort von Frau Muhterem Aras, Landtagspräsidentin von Baden-Württemberg, die sich für die Veranstaltung extra aus Stuttgart virtuell zugeschaltet hatte. Nachdem sie die Themenpalette des diesjährigen Jahrbuches vorgestellt und eine grundlegende Einführung in eines der Schwerpunktthemen – die "Konferenz zur Zukunft Europas" – gegeben hatte, diskutierte Frau Prof. Dr. Gabriele Abels, Sprecherin des Vorstandes des EZFF, mit Frau Aras und Herrn Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Bevollmächtigter des Landes beim Bund, über deren Erfahrungen aus der Konferenz, an der sie als Teil der Delegation des Europäischen Ausschusses der Regionen aktiv mitgewirkt hatten. Bei der Gesprächsrunde wurde auch die Frage behandelt, wie man eine stärkere Einbindung der Bürger:innen und Regionen in politische Prozesse auf europäischer Ebene sicherstellen könne und wie der konkrete Follow-up auszusehen habe. Beide Diskutant:innen sahen hier vor allem die Mitgliedstaaten und den Rat in der Pflicht. Auch das Publikum beteiligte sich rege mit Nachfragen und Kommentaren an der Diskussion.
Das EZFF möchte sich herzlich bei Frau Aras und Herrn Dr. Speich für die ausgezeichnete hybride Diskussionsrunde, allen Teilnehmer:innen sowie vor allem bei der Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund für die gelungene Veranstaltung bedanken.
06.10.2022: Workshop "Subnationale Außenbeziehungen: Die Asienpolitik ausgewählter Länder in Deutschland und Österreich"
Hierbei handelt es sich um eine Kooperation des International Relations Department der Webster Vienna Private University (WVPU) sowie des Instituts für Politikwissenschaft (IfP) und des Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Das Programm des Workshops finden Sie hier.
Für einen Tagungsbericht siehe "Von Mitspielenden zu Gestaltenden? Herausforderungen für Regionen im dynamischen Mehrebenensystem der Europäischen Union. Tagungsbericht, Mirjam Zillober, in: Jahrbuch des Föderalismus 2021, S. 471–475".
20./21.06.2013: Konferenz "Zukunftsfragen des Föderalismus"
Gemeinsame Konferenz mit Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin mit Unterstützung des DAAD im Rahmen der "Treffen der Freunde des Föderalismus".
