Integrationsbemühungen der ASEAN-Staaten und länderübergreifende Zusammenarbeit (Rieger)
1. Was ist ASEAN?
ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) ist ein 1967 gegründeter Staatenbund. Gegründet wurde dieser von den Staaten Thailand, Malaysia, Indonesien, Singapur und den Philippinen. Gründungsdokument war die sogenannte „Bangkok Declaration“. Ziel dieses Staatenbundes war es zunächst ein Gegengewicht zu den kommunistischen Einflüssen bzw. Staaten in der Region aufzubauen. Auch sollten, aus der Dekolonialisierung resultierende Konflikte, zwischen den Gründungsmitgliedern entspannt werden. Bereits 1984 trat auch Brunei ASEAN bei. Resultierend aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion traten bis 1999 mit Vietnam, Myanmar, Laos und Kambodscha vier weitere Staaten bei, so dass die heutige Zusammensetzung von 10 Staaten erreicht wurde (Rajaratnam 1992).
Insgesamt leben rund 650 Mio. Einwohner auf einer Gesamtfläche von 4,5 Mio. km² in den 10 Mitgliedsstaaten. Wichtig für ein Verständnis von der Funktionsweise von ASEAN sind die großen Unterschiede zwischen den jeweiligen Mitgliedsstaaten. So übertrifft Indonesien sowohl was die Bevölkerungszahl, als auch die Fläche angeht andere Staaten um ein Vielfaches. Indonesien hat mit 330 Mio. Einwohner annährend die 1000-fache Einwohnerzahl von Brunei (400 000). Auch das Pro-Kopf-Einkommen ist von großen Unterschieden geprägt (vgl. Tabelle 1). Doch auch in vielen anderen Bereichen gibt es große Unterschiede. So findet man innerhalb der ASEAN-Staaten viele verschiedene Regierungsformen. Von der meritokratisch geprägten, auf dem Papier parlamentarischen Demokratie in Singapur, über die absolute Monarchie in Brunei hin zur Volkrepublik mit Einheitspartei in Laos findet man eine Vielzahl an Regierungssystemen.
2. Was bedeutet wirtschaftliche Integration?
Bei dem Prozess der wirtschaftlichen Integration geht es in erster Linie um den Abbau verschiedener Handelshemmnisse. Dabei kann man zwei Arten von Handelshemmnissen unterscheiden: Tarifäre Handelshemmnisse (Zölle aller Art) und Nichttarifäre Handelshemmnisse (alle anderen Beschränkungen, wie z.B. Produktstandards, Exportsubventionen, etc.). In der klassischen Ökonomie ist jedoch ein möglichst freier Handel mit vielen Vorteilen verbunden. Den Prozess der wirtschaftlichen Integration, also dem Abbau solcher Hemmnisse unterteilt Dieckheuer (2001) in fünf Stufen:
- Stufe: Präferenzzone: Zwei oder mehr Länder gewähren sich gegenseitig Vorzüge bezogen auf den Handel bestimmter Waren. Hier sind nur bestimmte Waren betroffen und nicht alle Handelshemmnisse werden abgebaut
- Freihandelszone: Vollständiger Abbau der Handelshemmnisse zwischen den Mitgliedern des jeweiligen Abkommens. Die Hemmnisse gegenüber Drittstaaten bleiben jedoch erhalten. Jedes Mitglied des Freihandelsabkommens hat nach wie vor die Souveränität über Zölle etc. gegenüber Drittstaaten.
- Zollunion: Die Mitglieder einer Zollunion einigen sich auf gemeinsame Zölle gegenüber Drittstaaten. Die Waren sind in allen Ländern denselben Handelshemmnissen gegenüber Drittstaaten unterlegen. Zölle werden nach einem vorher festgelegten Schlüssel unter den Mitgliedsstaaten verteilt. Dies setzt das Vorhandensein bestimmter Institutionen voraus.
- Gemeinsamer Markt: In einem gemeinsamen Markt unterliegen nicht nur Waren, sondern auch Produktionsfaktoren keinen Handelshemmnissen mehr (Dienstleistungen, Kapital, Personen). Dafür sind jedoch Harmonisierungsmaßnahmen bei Steuer- , Handels- und Wettbewerbspolitik nötig.
- Wirtschaftsunion: Bei einer Wirtschaftsunion weiten sich die Harmonisierungsmaßnahmen auf weitere Felder wie die Sozial-, die Wirtschafts- sowie die Fiskalpolitik aus. Besteht zusätzlich eine gemeinsame Währungspolitik bzw. eine gemeinsame Währung, dann spricht man von einer Währungsunion.
3. Die wirtschaftliche Integration der ASEAN
Ein Instrument, welches im südostasiatischen Raum oft angewandt wurde um grenzüberschreitend auf wirtschaftlicher Ebene zusammenzuarbeiten sind sogenannte Wachstumsdreiecke. Bei diesen Wachstumsdreiecken wurden sich die unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen verschiedener regionaler Wirtschaftsräume zu Nutze gemacht. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist das SiJoRi-Wachstumsdreieck. SiJoRi steht dabei für Singapur, Johor (Malaysia) und die Riau-Inseln (Indonesien). Diese drei Regionen beschlossen 1994 die jeweils komplementären Wirtschaftsstrukturen zu nutzen, um so Wirtschaftswachstum zu generieren (vgl. Abbildung 2). Davon profitierte vor allem Singapur, da es seine Platz- und arbeitsintensive Industrie nach Batam (eine der Riau-Inseln) verlagern konnte (Heng 2006). Batam profitierte im Gegenzug von der Ansiedlung verschiedener Unternehmen und konnte so vor allem in den 1990er-Jahren hohe Wachstumsraten erzielen, sowohl wirtschaftlich als auch im Hinblick auf die Bevölkerung (Abschlag und Barkow 2002). Inzwischen ist jedoch der Boom abgeflaut (siehe hierzu Tagesbericht vom 13.03.).Um die wirtschaftliche Integration der ASEAN-Staaten weiter voranzutreiben, wurde die AFTA (Asean Free Trade Area) ins Leben gerufen. Seit 2003 ist das dazugehörige Freihandelsabkommen auch von allen 10 Mitgliedsstaaten der ASEAN unterzeichnet worden. Seitdem sind nach Angaben der ASEAN 99% der Zölle abgebaut worden. Einschränkungen gibt es vor allem bei landwirtschaftlichen Produkten wie Reis (The ASEAN Secretariat 2019). Im Jahr 2015 wurde darüber hinaus die AEC (Asean Economic Union) ins Leben gerufen. Diese „Wirtschaftsunion“ hat zum Ziel bis ins Jahr 2025 einen gemeinsamen Binnenmarkt zu schaffen. Zusätzlich soll die Wettbewerbsstärke der Region gefördert, eine Integration in die globale Wirtschaft erreicht sowie eine ausgeglichene wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsstaaten erreicht werden (The ASEAN Secretariat 2015). Vor allem sollen hier nichttarifäre Handelshemmnisse abgebaut werden.
Ein Begriff, den man im Zusammenhang mit ASEAN immer wieder liest ist der „Asean-Way“. Dieser Begriff beschreibt die Art und Weise bilateraler Beziehungen zwischen den Asean-Staaten. Dabei ist das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten die oberste Prämisse. Auch werden Entscheidungen innerhalb der ASEAN nur als Konsensentscheidungen getroffen. Auch sollen Konflikte nicht über die Öffentlichkeit ausgetragen werden um andere Mitglieder des Staatenbundes nicht zu beschämen oder in die Enge zu treiben (Ebighausen 2017). Dies führt oftmals dazu, dass sich die ASEAN-Staaten bei kontroverseren Themen nur sehr schwer auf einen gemeinsamen Nenner einigen können. Dabei gibt es viele Problemfelder die angegangen werden müssten. So sind die ASEAN-Staaten mehr oder weniger direkt von dem Handelsstreit zwischen den USA und China betroffen. So galten die USA lange als Schutzmacht der ASEAN-Staaten. Dies ist vor allem auf die Gründungsphase von ASEAN zurückzuführen, als der Staatenbund ein Gegengewicht zum erstarkenden Kommunismus in der Region darstellen sollte. Allerdings investiert China im Rahmen des „21st Century Maritime Silk Road“ Projekts im großen Stil in Infrastruktur in vielen ASEAN-Staaten. Hinzu kommt der Konflikt im südchinesischen Meer. Hier geht es um mehrere Atolle und Inseln, welche China für sich beansprucht. Allerdings sind auch direkte Anrainer (Malaysia, Vietnam, Philippinen) betroffen. Jedoch konnte man sich bisher nicht auf eine gemeinsame Position innerhalb der ASEAN einigen, da viele Staaten wirtschaftlich stark abhängig von China sind (Lee 2017). Neben den politischen Herausforderungen gibt es auch viele weitere Problemfelder. So sind viele der ASEAN-Staaten aufgrund ihrer Lage sehr stark von den Folgen des Klimawandels betroffen. Dennoch erfolgt beispielsweise die Gewinnung von Energie in vielen Staaten fast ausschließlich über fossile Energieträger. Bei Burnei ist Öl die Hauptquelle für den Wohlstand des Landes. Indonesien baut parallel dazu in großem Stil die Kohlekraft aus um den steigenden Energiebedarf zu decken. Hinzu kommen die Brandrodungen, welche regelmäßig für Smog in Singapur sorgen (Heinrich-Böll-Stiftung 2017). Solche Probleme sind schwer über mit dem „ASEAN-Way“ der Entscheidungsfindung zu lösen. Deshalb wird die Zukunft zeigen, ob ASEAN mehr ist als nur ein Staatenzusammenschluss aus rein wirtschaftlichem Interesse und auch andere Problemfelder gemeinsam gelöst werden können. Jedoch kann man festhalten, dass ein Großteil der Staaten aus wirtschaftlicher Sicht von ASEAN profitiert hat. Vor allem der Abbau verschiedener Handelshemmnisse wurde konsequent vorangetrieben. Entscheidend wird auch sein, wie der Staatenbund die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie kompensieren kann.