Institut für Politikwissenschaft

Thomas Diez in TRT report on Cyprus elections

Presseartikel in TRT (Türkiye Radyo Televizyon) auf türkisch

Die deutsche Übersetzung:

Wahlen auf Zypern: Mehmet Ali Talat und Derviş Eroğlu thematisieren den Verhandlungsprozess

In der Türkischen Republik Nordzypern (Kuzey Kıbrıs Türk Cumhuriyeti – KKT) finden Wahlen statt. Die Stimmung ist grundlegend positiv und sehr ausgelassen Für die beiden Spitzenkandidaten Mehmet Ali Talat und Dervis Eroglu steht der Verhandlungsprozess ganz oben auf der Agenda und somit im Mittelpunkt ihrer Wahlkampagne. Am Sonntag wird der Präsident Nordzyperns gewählt, fünf Jahre wird er an der Macht bleiben. Sieben KandidatInnen nehmen an den Wahlen teil, davon ein(e) ParteikandidatIn und sechs Unabhängige. Die KandidatInnen, der Reihenfolge auf dem Stimmzettel entsprechend, sind: Ulusal Birlik Partisi-Kandidat, Minister Präsident Derviş Eroğlu und die unabhängigen KandidatInnen: Mustafa Kemal Tümkan, Arif Salih Kırdağ, Präsident Mehmet Ali Talat, Zeki Beşiktepeli, Ayhan Kaymak und Tahsin Ertuğruloğlu. Die beiden Kandidaten Mehmet Ali Talat und Minister Präsident Derviş Eroğlu gelten als Favoriten und ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihnen gilt als wahrscheinlich. Zum Mittelpunkt ihrer Wahlkampagne erhoben beide Kandidaten den Verhandlungsprozess. Präsident Talat sagt, dass, sollte Eroğlu die Wahl gewinnen, die Zypern-Politik die sie mit der Türkei führten enden würde, die Zyprioten in die dunklen Tage zurückkehren werden, also in eine Zeit in der sie mit der Welt im Streit lagen und dass sie, als Resultat dieser Politik von der Welt ausgeschlossen würden. Auf der anderen Seite wirft Eroğlu Talat vor, während den Verhandlungen Konzessionen vergeben zu haben, so dass die Verhandlungen, sollte Talat gewählt werden, auf ähnliche Weise weiter gehen sollten.

Und die EU

Experten verfolgen die Präsidentenwahlen in Nordzypern sehr aufmerksam. So meinte Professor Thomas Diez, dass ein Sieg Talats eine Unterstützung beider Seiten bewirken könne, was ihn jedoch hinsichtlich des Verhandlungsfortschritts enorm unter Druck setzen würde. Sollte Eroğlu gewählt werden, muss klar werden, dass eine verhärtete Stellungnahme in der Auseinandersetzung auf der Insel für die türkischen Zyprioten nicht von Vorteil sein wird. Weiterhin müsste sicher gestellt sein, dass ein solches Ergebnis die Argumente griechischer Zyprioten nicht untermauern dürfe. Professor Diez, der sich intensiv mit Zypern beschäftigte, meinte weiterhin, dass der Annan-Plan ein sehr wichtiger Wendepunkt hinsichtlich des Zypernkonflikts gewesen sei. Weiterhin weist Professor Diez darauf hin, dass die Beibehaltung einer positiven Atmosphäre für die Verhandlung sehr wichtig sei. Auch sagte Professor Diez, dass die griechischen Zyprioten unter anderem deswegen eine verhärtete Position einnahmen, weil sie die benachteiligte Partei auf der Insel waren. Ihrer Meinung nach waren sie im Recht. Nach dem Annan-Plan und dem Nein der griechischen Seite hat sich die Stellungnahme der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Insel und Nordzypern geändert. Das denkbar schlechteste Szenario, welches nach den Wahlen eintreten könne sei, dass der neue Präsident zur alten Politik zurückkehre. Nicht deswegen weil seine Behauptungen falsch seien, sondern weil eine Rückkehr zur alten Politik die Behauptungen der griechischen Seite unterstützen würde.