Juristische Fakultät

ULF im StuRa

Herzlich Willkommen auf der StuRa-Homepage von ULF

Wir als ULF stellen dieses Jahr einen von 21 Vertretern im Studierendenrat (StuRa). Wir sind die erste Fachschaft, die es als eigene Liste in das höchste studentische Gremium der Universität geschafft hat und werden auch im dritten Jahr unserer StuRa Angehörigkeit Eure Interessen unabhängig und ganz nach unserem Motto „Wir für Dich“ vertreten. Für diese Möglichkeit möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken!

Auf dieser Seite findest du alle Infos rund um unsere Beteiligung in diesem Gremium. Wir bemühen uns, diese Informationen regelmäßig zu aktualisieren und euch über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.

Was ist der StuRa?

Der StuRa ist ein Organ der Studierendenschaft. Die Studierendenschaft besteht aus allen immatrikulierten Studenten der Universität. Sie bilden zusammen eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine Gliedkörperschaft der Universität. Sie verwaltet ihre Angelegenheiten als solche selbst. Der StuRa ist dazu ihr Legislativorgan. Er besteht seit 2014 und löst den ehemaligen Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) ab. Der Unterschied zum früheren AStA liegt im Groben darin, dass er Haushaltsautonom arbeitetund seine Aufgaben nicht nur auf kulturelle Belange beschränkt ist.

Die Aufgaben des StuRa sind…

1. Das Vertreten der Interessen der Studierenden innerhalb und außerhalb der Universität. Diese Interessen sind sehr weit gefasst. Sie können also z.B. universitärer bzw. fachlicher, aber auch politischer, sozialer, wirtschaftlicher oder kultureller Natur sein. Es ist insbesondere die Pflicht des StuRas sich den Bitten und Beschwerden der Studierenden anzunehmen. Er ist laut seiner Satzung dazu verpflichtet, über diese Interessen, Wünsche und Bedürfnisse zu beraten und sich mit ihnen auseinanderzusetzen.

2. Die Pflege der überregionalen und internationalen Studentenbeziehung.im

3. Die Förderung der Gleichstellung, des Abbaus von Benachteiligungen sowie der sportlichen Aktivitäten der Studierenden.

4. Finanzielle Unterstützung studentischer Veranstaltungen und Projekte sowie der Fachschaften. Dieser Punkt nimmt derzeit regelmäßig einen großen Teil der StuRa Sitzungen ein. Die Förderung erfolgt vorwiegend über Mittel, die durch den Semesterbeitrag von 3,5€ durch jeden Studenten zu entrichten sind. Aber auch die Fachschaften werden mit einem Teil dieses Geldes für ihre Arbeit wie z.B. die Erstsemesterwochen, Bürokosten etc. versorgt. Allerdings können von diesem Geld keine Projekte gefördert werden, die ECTS Punkte vergeben. Für diese hat der StuRa einen separaten Geldtopf eingerichtet, der aus Qualitätssicherungsmitteln (QSM-Mitteln) gespeist wird. Von diesen wird z.B. Kupferblau unterstützt. Er unterliegt besonderen Förderungsvoraussetzungen.

5. Einrichtung und Verwaltung von Arbeitskreisen. Der Studierendenrat richtet permanente sowie vorübergehende Arbeitskreise ein. Diese stehen – wie auch die Sitzung des StuRas – allen Studenten offen. Wir freuen uns über jegliche Beteiligung. In der Realität sind die Arbeitskreise jedoch fast ausschließlich von den Mitgliedern des StuRas besetzt. Jeder Arbeitskreis verfügt über ein gewisses Budget mit dem er eigenständig arbeiten kann. Den mit Abstand größten Posten hatte dabei in den vergangenen Jahren der AK Ract! Festival mit Rund 14.000 € (2.500 € davon nachträglich beschlossen). Er ist damit höher als die Ausstattung aller anderen Arbeitskreise zusammen. Eine Übersicht über den Haushaltsplan von 2018 findest du hier.

6. Vorbereitung und Durchführung der Studentischen Vollversammlung. Die Studentische Vollversammlung ist ein beratenes Gremium der Studierendenschaft. In diesem informiert der StuRa vor allem über seine Arbeit. In ihm wird aber auch über Anträge beraten und entschieden (die u.a. auch von jedem Studenten und jeder Studentin eingebracht werden können!). Darüber hinaus kann die Studentische Vollversammlung Empfehlungen an die Organe der Studierendenschaft geben.

7. Aufstellung eines Haushaltsplanes.

Aufbau des Studierendenrates

Dem StuRa gehören 21 Mitglieder an. Vier davon sind gleichzeitig Mitglieder des Senats. Derzeit sind neben ULF sieben weitere Listen im Gremium

vertreten (Anzahl der Vertreter in Klammern): Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) (5), die Fachschaftenvollversammlung (FSVV) (5), Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) (3), die Jungen Sozialen (Jusos) (3), der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) (2), die Linke Liste (1) und Die LISTE (1). Aktiv sowie passiv wahlberechtigt ist jeder Studierende der Universität Tübingen.

Der StuRa wiederum wählt zwei Vorsitzende und einen Finanzreferenten. Die Vorsitzenden vertreten die Studierendenschaft nach außen, also bei Rechtsstreitigkeiten etc.  Weiterhin bestellen sie den Haushaltsbeauftragen und Bürokräfte und fungieren als ihre Vorgesetzen. Der Finanzreferent ist für die Vorlage eines Entwurfs des Haushaltsplanes, seiner Durchführung sowie die Zusammenarbeit mit Hochschule und Rechnungshof zuständig.  Er verwaltet das Girokonto der Studierendenschaft. Die Vorsitzenden und der Finanzreferent bilden zusammen das Exekutivorgan.

Zum vollständigen Verständnis sei hier noch erwähnt, dass auf universitärer Ebene ebenfalls Urabstimmungen vorgenommen werden können und teilweise auch vorgenommen werden müssen. Dies ist z.B. für die Änderung der Satzung notwendig.

Unser Vertreter und Kontakt

mein Name ist Lars Froitzheim. Geboren bin ich in Stuttgart, habe aber einen Großteil meiner Jugend in Berlin verbracht. Nun bin ich 21 Jahre alt und studiere im dritten Semester Jura in Tübingen. Seit meinem zweiten Semester bin ich bei ULF aktiv und bin bereit, mein Engagement jetzt auch auf Universitätsebene auszuweiten.


ULF geht mit mir im StuRa für die kommenden beiden Semester in die dritte Runde. 
Ich bedanke mich daher an dieser Stelle für das Vertrauen der Fachschaft, insbesondere aber für das Vertrauen der Wähler, die unserer Liste ihre Stimmen gegeben und den Einzug in den StuRa überhaupt erst ermöglicht haben!


Mit großer Freude blicke ich darauf, die Aufgaben meiner Vorgänger Sven Sommer und Micheal Nickolski zu übernehmen und weiterzuführen, denn es gibt nach wie vor viel zu tun.


Wie bereits zuvor soll die Tatsache, dass ULF eine Jurafachschaft ist, nicht den Eindruck erwecken, dass ULF sich im StuRa lediglich für die Interessen der Jurastudenten einsetzen will. Vielmehr geht es uns darum, für alle Studierenden zu sprechen.


Alle Stellungen, die wir beziehen, sind frei von parteipolitischen Einflüssen. Wir wollen ausdrücklich kein allgemeinpolitisches Mandat wahrnehmen und beschränken uns daher ausschließlich auf die Interessen und Belange der Studierenden unserer Universität. Indessen schließt unser Bekenntnis zur politischen Neutralität nicht aus, dass wir uns aktiv gegen Extremismus wenden – sowohl links als auch rechts.


Ich bin in meiner Funktion als StuRa-Vertreter nicht weisungsgebunden und werde ausschließlich so entscheiden, wie es mein Gewissen von mir verlangt und wie es meiner Meinung nach mit den Interessen der Studierenden am ehesten im Einklang steht.


Es ist keine einfache Aufgabe, die Interessen tausender junger Menschen unter einen Hut zu bekommen und mit einer einzigen Stimme im StuRa zu repräsentieren.


Dennoch verspreche ich, dass ich mein Bestes geben werde, diese große Aufgabe zu meistern.
Selbstverständlich bin ich dabei stets auf eure Anregungen angewiesen. Deswegen könnt ihr mich immer unter lars-philipp.froitzheimspam prevention@student.uni-tuebingen.de erreichen und eure Anliegen mit mir teilen.

 

Beste Grüße
Euer Lars Froitzheim

Unsere Ziele und bisherige Arbeit

Unsere wichtigsten Anliegen und Ziele für dieses Jahr sind:

Die Öffnungszeiten der UB und Seminare zu verlängern, sowie diese auch Feiertags – besonders während der Hausarbeitenphase – zu öffnen. Hierfür wollen wir die Qualitätsicherungsmittel (QSM) des StuRa einsetzen.

Den Erhalt des Bierkellers und des Clubhaus-Café sichern.

Das StuWe zum Bau weiterer Studentenwohnheime auffordern um den lokalen Wohnungsmarkt zu entlasten.

Auf die vorhandenen Förderungsmöglichkeiten aktiv mehr Aufmerksamkeit lenken, sowie Unterstützung bei der Antragstellung anbieten und somit studentisches Engagement fördern!

Wichtig für all dies sind gute Strukturen und Verantwortliche Personen, die sich um die Organisation des StuRa und der Arbeitskreise des StuRa kümmern. Leider fehlte es hieran in den letzten Jahren, was nicht selten in einem nicht beschlussfähigem StuRa resultierte. Dies ist gerade für die engagierten Studenten in den geförderten Projekten schade, die so Zwei weitere Wochen auf ihre Förderung warten mussten.

Wir setzen uns für bessere Strukturen ein! Der StuRa braucht einen Vorsitz, der mit den Notwendigkeiten der Sitzungsvorbereitung vertraut ist und keinen wöchentlichen Wechsel!

 

Was wollen wir nicht?

Auch auf universitärer Eben sehen wir uns als unabhängig an. Wir wollen uns also im Grundsatz an keinen allgemeinpolitischen Vorgängen beteiligen oder uns zu diesen äußern, sofern diese keinen studentischen Bezug aufweisen. Unserer Auffassung nach lassen sich die Meinungen von fast 30.000 Studenten unmöglich auf einen Nenner bringen. Sollten jedoch die Interessen von Studierenden betroffen sein, möchten wir uns für diese einsetzen – unabhängig davon, wie wir allgemeinpolitisch zu diesen stehen. Was im Interesse der Studierenden ist, ist in unserem Interesse.

Weiterhin wollen wir ausdrücklich keine Interessenvertretung der Juristen im StuRa sein. Unsere Arbeit in diesem Gremium soll von der Fachschaftsarbeit unabhängig sein. Aus diesem Grund trennen wir diese beiden Stränge auch personell. Unser Vertreter soll für diese Arbeit weitestgehend alleinverantwortlich sein. Allerdings steht der Rest von ULF ihm jederzeit zur Verfügung. Darüber hinaus möchten wir betonen, dass ein Konflikt zwischen den Fachbereichen eine große Seltenheit ist. Bisher ist dieser in der derzeitigen Legislaturperiode noch nicht vorgekommen.

 

Was haben wir die letzten Legislaturperioden erreicht?

Wir setzten uns seit inzwischen zwei Jahren für die Belange aller Studierenden im StuRa ein und haben uns bisher u.a. für folgende Dinge erfolgreich stark gemacht:

Auf unseren Vorschlag hin wurde auf der Homepage eine Übersicht aller geförderten Anträge mit Antragssteller, Projekt und Summe veröffentlicht, die nach jeder StuRa Sitzung zu aktualisieren ist.

Wir haben uns gegen Extremismus jeglicher Ausprägung stark gemacht und u.a. ein Projekt gegen die Machenschaften der Identitären Bewegung in Tübingen unterstützt und gefördert, sowie uns gegen die Förderung linksextremer Gruppen durch die Gelder aller Studierenden eingesetzt.

Wir waren maßgeblich an der Aufstellung übersichtlicherer und verständlicherer Förderrichtlinien beteiligt.

Auch haben wir uns auf allen Ebenen der Universität für studentische Projekte und deren Durchführung eingesetzt, sowie für die Ausweitung des Angebots an Sprach- und Sportkursen plädiert, hierfür werden wir uns auch weiterhin einsetzen. Wir für Dich.

Allgemeine Informationen

Anträge stellen
Der Studierendenrat ist ein Gremium von Studenten und für Studenten. Er lebt also vom Engagement jedes Einzelnen – auch von deinem. Wenn du ein Projekt oder eine Idee hast, mit der du unseren Studienalltag bereichern möchtest, dann freut sich der StuRa darüber, dir mit seinen Mitteln unter die Arme zu greifen. Deiner Fantasie sind dort fast keine Grenzen gesetzt. Mit ca. 300.000 € im Jahr lässt sich viel anfangen! Einen Antrag beim StuRa auf finanzielle Förderung stellst du hier. Bitte beachte dazu die Förderkriterien. Solltest du zu diesen Fragen haben, darfst du dich natürlich jederzeit an den StuRa oder an uns wenden.

Überblick über die Finanzen
Am StuRa ist in den vergangenen Jahren häufig kritisiert worden, dass er zu intransparent mit den Finanzen umgehen würde. Wir von ULF bemühen uns, dies zu ändern. Auf unseren Vorschlag hin, werden nun alle bewilligten Anträge auf der Homepage veröffentlicht. Zudem teilt der StuRa geförderte Anträge auf seiner Facebook-Seite, damit du einen Eindruck darüber bekommst, was mit dem Geld gemacht wird. Zudem findest du hier den vorläufigen Haushaltsplan für 2016, für dessen Veröffentlichung wir uns erfolgreich eingesetzt haben.

Mit dem StuRa in Kontakt treten
Du kannst mit dem StuRa auf drei verschiedene Arten in Kontakt treten:
1. Schreibe eine Mail an: gaspam prevention@stura.uni-tuebingen.de
2. Schreibe eine Nachricht über Facebook https://www.facebook.com/stura.tuebingen/
3. Schreibe einem der StuRa Mitglieder. Unseren Vertreter Sven Sommer kannst du über lars.froitzheimspam prevention@student.uni-tuebingen.de kontaktieren.

Unser bisheriger Eindruck über die Arbeit im StuRa
Nach unserem Eindruck ist der StuRa in sich nicht hoffnungslos zerstritten. Zwar bestehen in einigen Bereichen große Differenzen und klare Meinungsunterschiede. Meist wird über die „Parteilinien“ hinweg jedoch gut zusammengearbeitet. Eingebrachte Anträge werden meist mit großer Mehrheit angenommen. Wirkliche Kampfabstimmungen waren selten. Gewisse Ziele wie zum Beispiel eine bessere Präsenz des StuRas sind allen Listen gemein. Auch leidet der StuRa bisher nicht am fehlenden Erscheinen seiner Mitglieder wie es in den vergangenen Jahren zum Teil der Fall gewesen ist. Unserer Einschätzung nach mangelt es im StuRa eher an Effizienz. Wir würden es für sinnvoll halten Vorsitzende für die Leitungen der StuRa Sitzungen und der Arbeitskreise zu wählen, um diesen die Leitung über eine konzentrierte und effektive Erfüllung der Aufgaben zu übertragen. Zudem wird vielfach auf eine Abstimmung aller Tätigkeiten bis in die Details bestanden. Dies kostet wertvolle Zeit, sodass andere Dinge auf der Strecke bleiben. Weiterhin fällt für die StuRa-Mitglieder noch sehr starker Aufwand für administrativen Sachen an (z.B. das Hochladen der Protokolle auf die Homepage, das Versenden von Einladungen, die Überwachung der Finanzen, die Beratung von Antragsstellern etc.). Auch dies frisst Zeit, die bei der eigentlichen Kernarbeit später fehlt. Das Problem lässt sich nachhaltig nur durch die Einstellung eines Haushaltsbeauftragen sowie einer Bürokraft ändern, für welche nun Bemühungen unternommen werden.

Warum haben wir eine eigene Liste aufgestellt und sind nicht Mitglied der FSVV?

Die Fachschaftenvollversammlung (FSVV) ist nicht wie vielleicht vereinzelnd gedacht wird, ein universitäres Gremium, sondern eine Hochschulgruppe, in der sich die Fachschaftsvertreter vieler Fachbereiche treffen. Sie ist entgegen ihres Namens und ihres Anspruchs jedoch auch keine Vollversammlung aller Fachschaften. Die Beteiligung der Fachschaften ist freiwillig und längst nicht alle entsenden tatsächlich Vertreter in diese Hochschulgruppe.

ULF hat als UNABHÄNGIGE Liste Fachschaft seit ihrer Gründung den Anspruch an sich selbst so weit wie möglich unabhängig zu wirken und zu arbeiten. Dies gilt insbesondere in politischer Hinsicht. Aus diesem Grund war ULF jahrelang auf universitärer Ebene vollkommen inaktiv und hat auch keine Vertreter in die Fachschaftenvollversammlung entsandt. Dies änderte sich im Frühjahr 2016 als die FSVV auf Eilbeschluss weniger Fachschaften einen Brief an Boris Palmer schickte, um ihn in seiner Politik zu kritisieren. Da der Name Fachschaftenvollversammlung den Eindruck erweckte, dass tatsächlich alle Fachschaften hinter diesem Entschluss stünden, stieß sich dies in der öffentlichen Wahrnehmung mit dem elementaren Grundsatz der Unabhängigkeit unserer Fachschaft. Leider waer die FSVV nicht bereit, darauf hinzuweisen, dass ULF politische Stellungnahmen grundsätzlich nicht mitträgt. Wir entschlossen daraufhin wieder Vertreter in die FSVV zu entsenden und somit an dem Kurs der FSVV mitzubestimmen.

Während der Arbeit in der FSVV fielen uns einige Punkte auf, die uns an ihr nicht gefielen. Drei von ihnen waren jedoch der maßgebliche Grund, aus denen wir uns später entschlossen eine eigene Liste für die StuRa Wahl aufzustellen:

  1. Das Stimmverhältnis in der FSVV bestimmt sich nach den Fachbereichen. Jeder Fachbereich erhält 2 Stimmen unabhängig davon wie viele Studenten dem jeweiligen Fachbereich angehören. Damit werden kleine Fachbereiche wie Japanologie extrem bevorzugt und große Fachbereiche wie Medizin oder Jura benachteiligt. Das Interesse eines Studenten der Fachschaft Japanologie hätte z.B. ein 11 Mal höheres Gewicht als das eines Jurastudenten. Wir halten dieses Stimmverhältnis weder für sinnvoll noch für gerecht – insbesondere weil die FSVV allgemeinpolitische Meinungsäußerungen im Namen aller Fachschaften und damit auch im Namen aller Studierenden tätigen möchte.
  2. Die FSVV ist basisdemokratisch organisiert. Sie verlangt von den Vertretern, die aus den Fachschaften entsandt werden ein direktes Mandat. Sie sollen also nur so abstimmen, wie es ihnen die Fachschaft aufgetragen hat. Dies führt jedoch dazu, dass alle Anträge zunächst an die einzelnen Fachschaften geleitet und dort beraten werden müssen. Sie werden also in der FSVV zunächst immer vertagt. Nur wenn sich bis zur nächsten Sitzung dann genügend Fachschaften mit einem Antrag auseinandergesetzt haben, kann über diesen dann Beschluss gefasst werden. Ansonsten können unter Umständen weitere Vertagungen folgen. Das gleiche Prinzip gilt für die FSVV Vertreter im StuRa. Dies macht die FSVV nach unserer Ansicht äußerst ineffizient – auch wenn ihre Vertreter selbst zum Teil großen Willen zum Engagement zeigen.
  3. Das direkte Mandat versperrt es Fachschaften mit anderen Organisationsstrukturen die Möglichkeit ihre Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen. Zu diesen gehört ULF. ULF delegiert die Verantwortung für die meisten Aufgaben an einzelne Personen. Sie sollen dabei natürlich im Interesse der Fachschaft handeln, haben aber im Rahmen dieses Interesses einen eigenen Ermessensspielraum. Wir sind der Auffassung, dass Personen, die sich für eine Aufgabe bereiterklären, auch ein gewisses Vertrauen entgegengebracht werden kann und muss. Es gilt in gewisser Maßen das Gesetz des Machers. Diese Delegation macht ULF flexibel und erspart viel Arbeit. So können die Vertreter einfache Beschlüsse in Gremien z.B. direkt treffen. Nur in besonderen Fällen und bei Beratungsbedarf tragen sie Anträge in die ULF Sitzung. Gerade diese Art der Organisation wurde uns bei der Arbeit in der FSVV jedoch nicht zugestanden, obwohl sie seit Jahrzenten exzellent funktioniert.

Die Aufstellung einer eigenen Liste war für ULF nicht ausschließend zur FSVV gedacht. Wir hätten uns auch weiterhin an der Arbeit der FSVV beteiligt. Allerdings verlangte diese dafür, dass wir die Entscheidungen unseres StuRa Vertreters an die Entscheidungen der FSVV binden. Dies kam für uns nicht in Frage und so wurde uns von der FSVV mit einer großen Mehrheit das Stimmrecht entzogen. Wir respektieren diese Entscheidung. Allerdings haben wir gleichzeitig ein Angebot auch weiterhin in der FSVV mitzuarbeiten, aufgrund fehlender Stimmberechtigung abgelehnt.