Uni-Tübingen

Schutzrechte und Schutzformen

Um geistiges Eigentum, Erfindungen, Bezeichnungen o. ä. zu schützen, gibt es verschiedene Wege. Welche Strategie am besten geeignet ist, um die eigenen Rechte zu sichern und durchsetzen zu können, hängt von verschiedenen Faktoren wie z. B. Anwendbarkeit, (gewerblichem) Ziel, Schutzumfang oder Budget ab.

In der Tabelle sind die Charakteristika einiger gängiger Schutzformen dargestellt.

Patente

Inhaltliche und formale Prüfung durch das Patentamt

Gebrauchsmuster

Formale Prüfung,

eigenverantwortliche Prüfung auf Rechte Dritter,

amtliche Prüfung nur bei Löschungs- oder Verletzungsverfahren

Marken

Formale Prüfung,

eigenverantwortliche Prüfung auf Rechte Dritter

Geschmacksmuster

Formale Prüfung,

eigenverantwortliche Prüfung auf Rechte Dritter

Firmennamen

Nur regionale Prüfung auf Namensgleichheit,

eigenverantwortliche Überprüfung auf ältere deutsche, europäische

und internationale Marken

Domains

Nur regionale Prüfung auf Namensgleichheit

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