Uni-Tübingen

Welche Bedeutung hat eine Patentrecherche?

Informationszugewinn aus der Forschungsaktivität von Unternehmern

Auch wenn die Schätzung, dass über 80 % des technischen Wissens der Menschheit nur in der Patentliteratur gespeichert sei, eher auf die Quantität als die Qualität anspielt, so wird der Informationsgehalt der Patentschriften gerade von Wissenschaftlern der Hochschuleinrichtungen unterschätzt.

Aus Patentschriften lassen sich wichtige Informationen gewinnen - zum Einen, um die Neuerfindung des Rades zu vermeiden, zum Anderen, um aus den Veröffentlichungen wertvolle Hinweise für die eigene Arbeit zu gewinnen. Die Benutzung dieser Informationen ist unter bestimmten Vorraussetzungen möglich besteht. Rechtlich erlaubt ist die Forschung an patentgeschützten Verfahren, solange keine gewerbliche Absicht dahintersteht: also für den Privatgebrauch oder die öffentliche Forschung. Diese Erlaubnis zur Forschung am patentierten Gegenstand (nicht aber zur Forschung mit dem patentierten Gegenstand!) muss allerdings im Einzelfall geklärt werden und wird in den nationalen Rechtsräumen teilweise unterschiedlich ausgelegt.

Bei Patentrecherchen sollte im Hinterkopf behalten werden, dass in den Datenbanken angeführte Schutzrechte nicht immer in Kraft sein müssen oder noch rechtsbeständig sind. Über 90 % der jemals publizierten Schutzrechte sind abglaufen, zurückgewiesen oder nicht verlängert zählen also zum für jedermann auch gewerblich nutzbaren Stand der Technik.

Vermeidung von redundanter Forschung

Schätzungsweise 15 - 20 % der Forschungs- und Entwicklungsmittel in Europa (etwa 60 Milliarden € ausgegeben. Zudem werden von den 50% in Deutschland abgelehnten Patentanmeldungen über 90 % deswegen abgelehnt, weil es das Patent schon gab bzw. die Erfindung nicht neu war.

Entwicklungen und Trends in innovativ dynamischen Feldern

Nicht allein aus dem Inhalt der Patentschriften, sondern auch aus der Entwicklung der Anmeldungszahlen spezieller Klassen lassen sich Technologietrends verfolgen. So kann die Veränderung der Patentanmeldungen ein Indiz für die Entwicklung des Marktgeschehens sein. Zusätzlich zu Informationen über Zukunftstechnologien und ihrer Entwicklung können so Technologieführer, potentielle Kooperationspartner und Wettbewerber identifiziert werden. Richtungsänderungen der Technologien lassen sich aus derzeitligen Entwicklung eines Innovationsfeldes anhand der Patentanmeldungen in den relevanten Klassen nachvollziehen.