Titelblatt

Weltweit gültiger Standard für den Aufbau neuerer Patentschriften:

1. Titelblatt

Bibliographische Angaben und kurze Zusammenfassung

1. Bibliographische Daten

• Aktenzeichen

• Anmeldetag

• Offenlegungstag

• Veröffentlichungstag der Patenterteilung

• Internationale Klassifikation

• Patentinhaber

• Vertreter

• Erfinder

• zur Prüfung herangezogene Dokumente

2. Titel der Erfindung

3. Zusammenfassung

• Bezeichnung der Erfindung

• technische Aufgabe und Zielsetzung

• Merkmale der Lösung, ggf. mehrere Lösungswege

• spezielles Anwendungsgebiet

4. Zeichnung

ggf. wesentliche Zeichnung zur Verdeutlichung des Inhalts der Zusammenfassung

2. Beschreibung der Erfindung und des Stands der Technik

3. Patentansprüche

4. Zeichnungen